Auswertung 1. Mai
02.05.2021 | Dessau
Hier eine kleine Zusammenfassung und Richtigstellung einiger Presseberichte zum 1. Mai in Dessau und Berlin.
Dessau:
Es fanden zwei Demonstrationen statt. Die DGB führte eine Kundgebung mit etwa 50 Teilnehmenden auf dem Marktplatz statt, hier wurden Reden gehalten. Inhaltlich positioniert sich der DGB gegen Rassismus, Diskrimierung und für Rechte von Arbeiter*innen (z.B. im Bereich "Gender-Pay-Gap", gerechtes Steuersystem und weiteres). [1] Der Stadtverband der Linken und Linksjugend fuhr eine Fahrraddemo mit etwa 20 Personen durch die Stadt, bei dem an wichtigen Stellen des öffentlichen Dienstes Teilnehmende mit Plakaten der Linken fotografiert wurden. Es blieb relativ ruhig, gegen Abend gab es eine kurzzeitige Ansammlung von Rechten am Hauptbahnhof, die auf der Rückreise von Berliner Demos waren.
Berlin:
In Berlin fanden einige Demonstrationen statt - auch einige Genoss*innen aus Dessau waren dabei.
Es gab viel mediale Aufmerksamkeit und auch einige verzerrende Berichterstattung, deshalb möchten wir aus unserer Sicht einige Dinge dazu schreiben.
Neben der linken "revolutionären 1.Mai-Demo" gab es auch Demos von Gewerkschaften, lokalen Bündnissen, aber auch von einigen Querdenker*innen und Rechten (z.B. Dritter Weg).
Die Grundstimmung war friedlich und entspannt, ein riesiges Polizeiaufgebot von mehr als 5000 Polizist*innen war in Berlin [2].
Allerdings wurden während den Demos auch rund 100 Polizist*innen verletzt. Hauptsächlich fanden Auseinandersetzungen zwischen der "rev. 1.Mai-Demo" und Polizist*innen statt. Die Demo richtete sich vor allem gegen Kapitalismus, steigende Mieten, Räumung linker Projekte, soziale Ungerechtigkeiten wegen Corona...[3]
Die Organisator*innen der "revolutionären 1.Mai-Demo" schreiben dazu: [4]
Die Demonstration war ein kämpferisches Zeichen der Solidarität, auf das die Polizei mit Gewalt reagierte: Immer wieder wurden die Teilnehmenden provoziert, als Vorwand diente das angebliche Nichteinhalten der Coronamaßnahmen. Schließlich wurde die Demonstration um 20:30 auf der Karl-Marx-Straße von der Polizei in zwei Teile getrennt. Immer wieder wurde auf die friedlichen Demonstrierenden grundlos eingeprügelt. Duzende Menschen wurden verletzt, einige wurden durch Tritte und Schläge der Polizei bewusstlos; zahlreiche Festnahmen konnten beobachtet werden. Schließlich wurde die Demonstration ohne rechtliche Grundlage aufgelöst.
Wie Polizeigewalt ausarten kann, sieht man zum Beispiel im verlinkten Video aus Frankfurt, wo einem Demonstranten schwere Kopfverletzungen zugefügt werden.[5]
Wir möchten an der Stelle die Berichterstattung u.a. des ZDF kritisieren [6]. Eines der größten Sendehäuser in Deutschland macht einen sehr kurzen Nachrichtenbeitrag zum 1. Mai in Berlin und geht dabei unserer Sicht nach undifferenziert vor. Im unten verlinkten Ausschnitt passiert etwas, wozu viele Medien neigen. Dramatische Bilder werden gezeigt, meist von brennenden Objekten. Dabei wird suggeriert, dass dies häufig vorgekommen sei. Gebrannt haben einige Mülltonnen und Paletten - laut Bericht der Polizei [7].
Ob Gewalt gegen Polizist*innen und/oder Gegenstände sinnvoll ist, halten wir eher für fragwürdig. Es ist allerdings Ausdruck der häufigen Konflikte zwischen Demonstrierenden und Polizei, bei der beide Seiten die Handlung des jeweils anderen als Provokation wahrnehmen und der generell oft sozial ungerechten Situation, die gerade in Großstädten wie Berlin besonders spürbar ist.
Trotzdem verzerrt dieser kurze Sendeausschnitt für viele Fernseh-Zuschauer aus unserer Sicht das Gesamtbild eines Demonstrations-Tages in Berlin. Es werden wenige Sekunden brennende Mülltonnen gezeigt, nicht aber die Szenen der friedlichen Demonstrationszüge zuvor, es wird nicht darauf eingegangen, wie es zum Beispiel zu dieser Situation mit den brennenden Mülltonnen gekommen ist und ob vielleicht auch Handlungen der Polizei einen Einfluss darauf hatten. Für die große Menge an Zuschauenden braucht es einfach einen differenzierteren Eindruck und eine bessere Auseinandersetzung mit den einzelnen Themen.
Quellen / Bezüge:
[1] dgb | Werbung 1. Mai
[2] Berlin.de | Allg. Bericht
[3] sueddeutsche.de | Rev. 1.Mai-Demo
[4] BlackBlogs.org | PM Rev. 1.Mai
[5] Instagram | Demonstrant niedergeschlagen
[6] zdf.de | Nachrichtenausschnitt
[7] Polizei Berlin | 1. Mai
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