Bericht: AfD-Demo in Köthen

AfD-Demo in Köthen

14.05.2021 | Köthen

Heute fand in Köthen eine Demo der AfD statt, die für Wahlwerbung genutzt wurde. Anwesend war unter den regionalen Vertreter*innen auch MdB Gauland.
Einige Dessauer und Hallenser Aktivist*innen beobachteten die Veranstaltung. Leider war die inhaltliche Auswertung nicht leicht, da das Mikrofon sehr leise war. Gerade die Worte von Gauland waren kaum zu verstehen. Hauptsächlich ging es jedoch um die Wahlkampfthemen der CDU, SPD und Grünen sowie die Asylpolitik.
Vor und während dieser Demo passierten jedoch interessante Dinge. Schon am Bahnhof war eine Frau im Pullover des Dritten Wegs, in den Straßen liefen Menschen in NPD-Pullovern. Ob diese Personen in irgendeiner Form wegen der Kundgebung präsent waren, ist nicht nachvollziehbar.
Die Aktivist*innen wollten vor Ort eine Spontankundgebung anmelden. Bei im Vorhinein geplanten Kundgebungen gilt eine Anmeldungsfrist von 48h. Trotzdem ist es möglich, auch spontane Versammlungen durchzuführen. Vor Ort wurde uns die Anmeldung nicht erlaubt, weil ein (vermutlich) örtlicher Mitarbeiter des Ordnungsamtes dies verweigerte. Begründet wurde das damit, dass eine Person ein Banner dabei hatte und deshalb nicht davon auszugehen sei, dass wir spontan gekommen seien. Bisher gab es noch nie Probleme damit, spontane Kundgebungen anzumelden, diese Auslegung des Versammlungsgesetzes überraschte uns.

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